Mit dem Ausscheiden der FDP-Minister aus der Regierung ist auch der Posten von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger vakant geworden. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) übernimmt bis auf Weiteres auch das BMBF in der verbliebenen Minderheitsregierung aus SPD und Grünen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat für den 16. Dezember 2024 eine Vertrauensabstimmung im Bundestag angekündigt. Sollte er diese verlieren, könnte es am 23. Februar 2025 zu vorgezogenen Neuwahlen kommen. Das Ergebnis dieser Wahl würde dann auch über die langfristige Besetzung und Ausrichtung des Wissenschaftsministeriums entscheiden.

Mögliche Szenarien

• Neuausrichtung: Je nach politischer Konstellation nach möglichen Neuwahlen könnte es zu einer Neuausrichtung der Wissenschaftspolitik kommen.
• Status quo: Bei einer Fortsetzung der aktuellen politischen Linie würden bestehende Programme und Prioritäten weitgehend beibehalten werden.

Die genaue Zukunft des Wissenschaftsministeriums hängt stark von den politischen Entwicklungen der kommenden Monate ab. Bis dahin ist mit einer Phase der Unsicherheit und möglicherweise eingeschränkter Handlungsfähigkeit zu rechnen.

Zum ersten Überblick "Was geht jetzt noch?" im Blog von Jan-Martin Wiarda

Und: Wie geht es mit dem WissZeitVG nach dem Regierungsbruch weiter? - News in Forschung & Lehre