Bundesforschungsministerin Dorothee Bär zieht nach ihrem ersten Amtsjahr eine gemischte Bilanz. Sie hebt nach einem Jahr im Amt Fortschritte hervor, etwa bei der Hightech-Agenda (HTAD) und Programmen zur Gewinnung internationaler Forschender. "Alle in dieser Legislaturperiode beabsichtigten Rechtsetzungsvorhaben im Zuständigkeitsbereich des BMFTR schreiten in Planung und Umsetzung voran", zitiert Forschung & Lehre das BMFTR. Und erinnert daran, dass bislang nur ein Gesetz im parlamentarischen Verfahren ist, nämlich das Gesetz zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes.

Zudem ist der Mittelabfluss für die HTAD intransparent, kritisiert die forschungspolitische Sprecherin der Grünen, Ayse Asar. "Die Bundesregierung spricht von strategischen Roadmaps und Dialogformaten, kann aber zentrale Fragen nicht beantworten – etwa zur tatsächlichen Wirkung der eingesetzten Mittel."

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Jan-Martin Wiarda bescheinigt der Bundesregierung nach einem Jahr eine "ernüchternde" Bilanz: In seinem Kommentar lobt Wiarda zwar den Gestaltungswillen von Forschungsministerin Dorothee Bär und Bildungsministerin Karin Prien, sieht aber Defizite bei der Umsetzung. Positiv bewertet Wiarda die schnelle Vorlage der Hightech-Agenda sowie das "1.000-Köpfe-Plus-Programm" zur Gewinnung internationaler Spitzenforschender. "Es kann gehen. Es muss gehen", schreibt er mit Blick auf Reformen in Bildung und Forschung. Zugleich kritisiert er Verzögerungen etwa beim Bürokratieabbau und beim geplanten Innovationsfreiheitsgesetz.

"Auch beim Bürokratieabbau, einem der großen Versprechen der Koalition und Bärs, bleibt die Bilanz bislang gemischt", schreibt Wiarda. Die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes sei im parlamentarischen Verfahren, zum Forschungsdatengesetz liege ein Referentenentwurf vor, einige Förderregeln seien vereinfacht worden. "Doch der große Wurf, das Innovationsfreiheitsgesetz mit Erleichterungen bei Gründungen, IP-Transfer, Regulierung, Tierversuchen und Umsatzsteuerfragen, steckt weiter in Abstimmungen und Zuständigkeitsfragen fest." Den hohen Erwartungen steht demnach generell eine begrenzte Umsetzungskraft gegenüber.

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