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In dieser Woche stehen im Bundestag die Beratungen des Haushaltsentwurfs 2026 auf dem Programm. Erste Beratungen zum Einzelplan 30 (Forschung, Technologie und Raumfahrt), wie es offiziell heißt, finden am 25. September statt. Der Ausgabenschwerpunkt des Einzelplans liegt im Programmbereich „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“. Davon entfallen beispielsweise 2,1 Milliarden Euro auf den Titel „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ und 515 Millionen Euro auf die „Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten“. Für das im Koalitionsvertrag erwähnte „1.000-Köpfe-Programm“ sind 50 Millionen Euro veranschlagt.
Bereits kontrovers diskutiert wurden die geplanten Kürzungen beim BAföG, hierzu heißt es auf der Seite des Bundestags: „Für den Programmbereich „Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung“ sind 4,5 Milliarden Euro etatisiert – rund 1,5 Milliarden Euro weniger als für 2025. Der größte Ausgabenposten ist hier mit 1,1 Milliarden Euro das Bafög für Studierende, hinzu kommen 507 Millionen Euro für das Bafög für Schülerinnen und Schüler.“ Weitere Einsparungen sind bei der Begabtenförderung geplant.
Zur Ankündigung der ersten Lesung im Bundestag am Donnerstag, 25.09.2025