Hintergrund ist die Sorge, eine mögliche AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt könnte künftig wichtige Ländervereinbarungen blockieren. Mehrere WissenschaftsministerInnen sollen deshalb eine Reform der Geschäftsordnung befürworten, Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) lehnt dies jedoch ab. Er verteidigte die Einstimmigkeit als Ausdruck der Kulturhoheit der Länder und warnte davor, gewachsene föderale Strukturen vorschnell aufzugeben.

Am 9. Juli wollen die WissenschaftsministerInnen im Rahmen einer Sondersitzung eine gemeinsame Erklärung zur Wissenschaftsfreiheit verabschieden. Außerdem soll über einen Maßnahmenkatalog beraten werden, der die Handlungsfähigkeit der Wissenschaftsministerkonferenz auch im Falle einer AfD-geführten Landesregierung sichern soll. Im Zentrum der Debatte stehen mehrere Reformvorschläge, die Blockaden durch einzelne Länder künftig erschweren könnten.

Zum Artikel "Einstimmig in die Sackgasse" im Blog von Jan-Martin Wiarda