Vor zehn Jahren wurde das Arbeitnehmererfindungsgesetz weitreichend geändert. Die Gesetzesänderung hatte insbesondere weitreichende Konsequenzen für die Hochschullehrenden, die bis dato das sogenannte „Hochschullehrer-Privileg“ genossen. Seit...

Mit der Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes im Jahr 2002 wurde das sog. »Hochschullehrerprivileg« abgeschafft. Eine kritische Bestandsaufnahme zum Arbeitnehmererfindungsrecht an deutschen Hochschulen.

Eine Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hatte 2007 Mustervereinbarungen für Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft erarbeitet und deren Umsetzung begleitet. Die Novellierung des...

Vor der Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbEG) konnten Wissenschaftler selbst über die Patentierung und Verwertung ihrer Erfindungen entscheiden. Sie waren die Inhaber der angemeldeten Patente und konnten über die Einnahmen aus...