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Tag: "Bundesverfassungsgericht"
7 Inhalte
 
von Dr. Hubert Detmer | 12.12.16
Akkreditierung: Rechtswidrig, zu teuer, fraglicher Nutzen – Ergebnisse einer Umfrage

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die derzeitige Akkreditierungspraxis für verfassungswidrig erklärt. Unmittelbar ist der nordrhein-westfälische Gesetzgeber aufgefordert, längstens bis zum 31...

 
von Dr. jur. Martin Hellfeier | 08.04.15
Besoldung und Mobilität - Nachzahlungen bei Novellierung der W-Besoldung nach Länderwechsel

Die Novellierungen der W-Besoldung in den Ländern im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der hessischen W2-Besoldung haben vielfältige Fragen nach sich gezogen. Als eine davon hat sich der länderübergreifende...

 
von Professor Dr Max-Emanuel Geis Geis | 25.08.15
Brandenburg 2.0 - Zur Ambivalenz verfassungsgerichtlicher Entscheidungen als Konstante

Die Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus wurde per Gesetz im Jahr 2013 mit der (Fach-)hochschule Senftenberg fusioniert, eine hochschulpolitisch hochumstrittene Entscheidung. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Zwangsfusion...

 
von Dr. Michael Hartmer | 07.09.12
Die neue W-Besoldung? Länder auf der Suche nach verfassungsfester Professorenbesoldung

Seit dem Diktum des Bundesverfassungsgerichtes, die W 2-Grundbesoldung sei „evident amtsunangemessen“ (siehe F&L 3/2012, Sonderbeilage) war klar, dass nicht nur das verfahrensbeteiligte Bundesland Hessen, sondern alle Bundesländer...

 
von Christine Prußky | 29.06.16
Her mit den neuen Gesetzen

Vor 100 Tagen hat das Bundesverfassungsgericht das Akkreditierungsverfahren für Studiengänge gekippt. Jetzt muss es neu geregelt werden. Aus Sicht der Hochschulen ist der Gerichtsbeschluss eine Chance – es wachsen die Träume vom großen...

 
von Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz | 17.05.16
Schwerwiegender Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit - Das Bundesverfassungsgericht versagt dem Akkreditierungssystem sein Akkreditat

Das Bundesverfasssungsgericht hat in seinem Urteil vom 18. März 2016 entschieden, die Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen in Nordrhein-Westfalen als grundgesetzwidrig zurückzuweisen. Wie ist dieses Urteil rechtswissenschaftlich zu...