In den letzten Jahren – und verdichtet in letzter Zeit, auch unter dem Einfluss des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der Hamas – kommt es an den Hochschulen immer häufiger zu heftigen Konflikten über Gegensätze, die kaum etwas mit Wissenschaft und deren Lehrmeinungen zu tun haben. Da hier aber besonders viele junge Menschen zu Dialogen zusammen kommen, machen sich auch Konflikte zwischen ihnen an dieser Stelle Luft.
Beispiele dafür gab es schon während der Studentenbewegung in den 1960er und 1970er Jahren, in jüngerer Zeit z.B. bei Konflikten zwischen Studierenden mit kurdischen und türkischen Wurzeln an der Universität Bielefeld oder zwischen Studierenden mit propalästinensischen Einstellungen und Studierenden jüdischen Glaubens an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Da die Konflikte auf dem Campus oder sogar in den Räumen der jeweiligen Universität ausgetragen wurden, stellt sich die Frage nach deren rechtlicher Einordnung und die Frage, wie die jeweils betroffenen Lehrenden und die Hochschulleitung darauf reagieren bzw. reagieren sollten.
Nach deutschem Recht ist das eindeutig, aber unter den am Konflikt Beteiligten oft zu wenig bekannt oder zu wenig ernst genommen. Vor allem aber: Wie lassen sich solche Konflikte vermeiden? Was kann Studium dazu beitragen?

Um das zu erörtern, haben sich Annette Fugmann-Heesing, Lothar Zechlin und Wolff-Dietrich Webler zu einem Austausch verabredet.

  Dr. jur. Annette Fugmann-Heesing ist Hessische Finanzministerin a.D. und Berliner Finanzsenatorin und Bürgermeisterin a.D.; ehemalige Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, ehemalige Vorsitzende des Hochschulrats der Universität Bielefeld und Sprecherin der Hochschulräte der Universitäten in NRW.
  Prof. i.R. Dr. jur. Lothar Zechlin ist Prof. für öff. Recht i.R., ehem. Präsident bzw. Gründungsrektor der HWP Hamburg, Universität Graz und Universität Duisburg-Essen, ehem. Stellvertretender Vorsitzender des Hochschulrates der Justus-Liebig-Universität Gießen.
  Prof. Dr. rer. soc. Wolff-Dietrich Webler ist Leiter des Instituts für Wissenschafts- und Bildungsforschung Bielefeld, Verleger, ehem. Prof. of Higher Education Development, Universität Bergen/Norwegen, ehem. Leiter des IZHD Bielefeld, ehem. Vorsitzender des Gesamthochschulrates des Landes Baden-Württemberg (Landes-Wissenschaftsrat).

Wissenschaft lebt vom offenen Austausch von Ideen und kritischen Diskussionen. Eine lebendige und unparteiische Diskurskultur trägt dazu bei, dass wissenschaftliche Erkenntnisse kontinuierlich diskutiert und weiterentwickelt werden können und kann damit das Interesse an der Wahrheit leiten. Ist diese essenziell wichtige Freiheit in Gefahr?

 Professorin Maria-Sibylla Lotter lehrt praktische Philosophie an der Ruhr-Universität Bochum.

Zum Artikel "Ist der freie wissenschaftliche Diskurs in Gefahr?"

Wissenschaftseinrichtungen sind heute auf dem Weg zu hochmodernen, international
vernetzten Organisationen. Das stellt sie vor vielfältige rechtliche und organisatorische
Probleme von wissenschaftsrechtlicher Relevanz. Wissenschaftsrechtsexperte Ulf
Pallme König schildert im Interview, wie das interdisziplinär aufgestellte Wissenschaftsrecht
zunehmend bedeutender geworden ist für den gesamten Hochschul- und Wissenschaftssektor.

Das Interview führte Veronika Renkes

I M  G E S P R Ä C H | Angesichts zahlreicher Krisen kommt die Wissenschaft häufig unter die Räder. Ein Gespräch mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung über ihre Visionen. Bettina Stark-Watzinger ist seit Dezember 2021 Bundesministerin für Bildung und Forschung.

Die Fragen stellten Friederike Invernizzi und Claudia Krapp.

Im Oktober wird im größten Land Südamerikas gewählt. Der bisherige Amtsinhaber hat in den vergangenen Jahren mehrfach versucht, demokratische Standards und Institutionen zu untergraben, auch die Universitäten im Land waren betroffen. Zugleich haben sie sich als Ort des demokratischen Diskurses erwiesen.

Dr. Jochen Hellmann leitet die Außenstelle des DAAD in Rio de Janeiro und ist Direktor des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses (DWIH) in São Paulo.

Die Universität Hamburg hat Anfang Februar einen Kodex Wissenschaftsfreiheit veröffentlicht. Braucht es so etwas wirklich? Darüber diskutiert Peter-André Alt mit Andrea Geier.

Prof. Dr. Andrea Geier ist Literaturwissenschaftlerin. Sie lehrt und forscht als Professorin für Neuere deutsche Literaturwissenschaft/Genderforschung an der Universität Trier.

Prof. Dr. André Alt ist Präsident der Hochschulrektorenkonferenz und Professor für Neuere deutsche Literatur an der Freien Universität Berlin.

Freie Wissenschaft, freie Forschung und Lehre sehen sich in Qualität und Quantität neuartigen Gefährdungen ausgesetzt, die regelmäßig unter Begriffen wie „Deplatforming“ oder „Cancel Culture“ zusammengefasst werden. Durch die Kontrastierung mit der Wissenschaftsfreiheit wird vorausgesetzt, dass es eine Cancel Culture gibt, die zumindest das Potenzial hat, mit der Wissenschaftsfreiheit in Konflikt zu geraten. Das ist nicht unbestritten. Eine Analyse.

Professor Christian von Coelln lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universiät zu Köln und ist Vorsitzender des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen des Deutschen Hochschulverbandes.

Die Kommunistische Partei Chinas übt nicht nur im eigenen Land Druck auf Wissenschaftler aus, sondern greift auch die akademische Freiheit im Ausland an. Jüngstes Beispiel: die Konfuzius-Institute.

Von Hinnerk Feldwisch-Drentrup

Wissenschaftsfreiheit und Meinungsfreiheit stehen in einem soliden Spannungsverhältnis zu dem, was wir aktuell als „Cancel Culture“ bezeichnen. Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Universitäten? Drei Fallbeispiele und Lösungsmöglichkeiten.

Professorin Dr. Birgitta Wolff war von 2015 bis 2020 Präsidentin der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Von 2010 bis 2013 war sie Landesministerin für Wissenschaft und Wirtschaft in Sachsen-Anhalt.

Durch die rasante Entwicklung der chinesischen Wissenschaft wird in Deutschland die Frage drängender, wie vor dem Hintergrund unterschiedlicher Auffassungen zu Wissenschaftsfreiheit, guter wissenschaftlicher Praxis oder dem Schutz von geistigem Eigentum eine wissenschaftliche Zusammenarbeit möglich ist. Die Autoren plädieren für einen unmittelbaren und persönlichen Dialog zwischen Wissenschaftlern beider Seiten und einen differenzierten Blick auf die Wissenschaft in China.

Dr. Anna L. Ahlers leitet die Lise-Meitner-Forschungsgruppe „China in the Global System of Science“ am MPI für Wissenschaftsgeschichte in Berlin.
Prof. Dr. Thomas Heberer ist Seniorprofessor für Politik und Gesellschaft Chinas am Institut für Politikwissenschaft und am Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.